Rechtsprechung
| BSG, 21.08.2007 - B 4 RS 71/06 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Potsdam - S 4 RA 713/04
- LSG Berlin-Brandenburg - L 17 R 141/06
- BSG, 21.08.2007 - B 4 RS 71/06 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.09.2006 - B 4 RA 41/05 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus BSG, 21.08.2007 - B 4 RS 71/06 B
Soweit er sinngemäß die Frage aufwirft, ob bei der Prüfung eines fiktiven Anspruchs auf Einbeziehung in die AVItech von einem anderen Stichtag als dem 30.6.1990 auszugehen sei, hat er nicht aufgezeigt, dass die sinngemäß aufgeworfene Rechtsfrage trotz der bestehenden ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu dieser Problematik (vgl zB BSG SozR 4- 8570 § 1 Nr. 11 mwN) wieder klärungsbedürftig geworden sein könnte. - BSG, 31.05.1990 - 10 BKg 4/90
Verstoß gegen die Sollvorschriften des § 134 S. 2 und § 135 SGG als …
Auszug aus BSG, 21.08.2007 - B 4 RS 71/06 B
Hierzu muss der Beschwerdeführer die in dem angestrebten Revisionsverfahren zu entscheidende Rechtsfrage klar bezeichnen und ausführen, dass diese von allgemeiner Bedeutung, klärungsbedürftig und klärungsfähig ist (vgl ua BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 1).